Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop der Firma Ingrid-Bänder:

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter www.ingrid-baender.de bzw. unter der E-Mail-Adresse info@ingrid-baender.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
Die ladungsfähige Anschrift von Ingrid-Bänder sowie der Vertretungsberechtigte von Ingrid-Bänder können insbesondere der Rechnung entnommen werden.

Präambel:

Ingrid-Bänder betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain https://www.ingrid-baender.de eine Homepage. Ingrid-Bänder bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich textile Geschenk- und Dekorationsbänder (kurz, Dekoband) zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Ingrid-Bänder dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Ingrid-Bänder excklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von Ingrid-Bänder auf der Website sind freibleibend. Damit ist Ingrid-Bänder im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Ingrid-Bänder die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat.
(2) Ingrid-Bänder ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren erklärt hat.

§ 4 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen:
Ingrid-Bänder wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.

Auslieferung:
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Ingrid-Bänder diese innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern. Dies ist normalerweise der Postversand. Die Lieferzeit wird von Ingrid-Bänder festgelegt. Ingrid-Bänder ist bemüht, so schnell wie möglich zu liefern. Vereinbarungen über verbindliche Lieferzeiten bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung von Ingrid-Bänder. Der Versand erfolgt mit größter Sorgfalt nach unserem Ermessen. Verpflichtungen für billigste Verfrachtung werden nicht übernommen.

Versandkosten:
Für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden diese Kosten gesondert berechnet.
Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sind ab einem Bestellwert von 59,50 € kostenfrei, darunter werden Versandkosten in Höhe von 5,95 € berechnet und bei Nachnahme-Lieferungen wird zusätzlich die Nahnahmegebühr von 5,00 € berechnet.
Bei Versendungen ins europäische Ausland werden Versandkosten in Höhe von 16,00 € berechnet, ab 150,00 € Bestellwert erfolgt die Lieferung Frachtfrei.

Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung:
Ingrid-Bänder wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird Ingrid-Bänder dies, soweit möglich, berücksichtigen.

§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Ingrid-Bänder stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Ingrid-Bänder liefert gegen Vorkasse, Kreditkartenzahlung (MasterCard, VISA), Lastschrifteinzug, PayPal, Nachnahme oder Rechnung. Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 8 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Ingrid-Bänder zu bezahlen, es sei denn, dass Ingrid-Bänder einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8% über dem Basiszinssatz beträgt.

§ 6. Rüktritt
Nicht voraussehbare, wesentliche Änderungen in den Verhältnissen des Kunden oder die Nichteinhaltung der Vertragsbedingungen berechtigen Ingrid-Bänder zum Rücktritt oder zur Änderung der Vertragsbedingungen. Schadensersatzansprüche des Käufers sind ausdrücklich ausgeschlossen.

§ 7. Widerrufsbelehrung und Kostentragungsvereinbarung
Für Verbraucher, das heißt für natürliche Personen, die den Vertrag zu einem Zweck abschließen,  der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden  kann, gewährt das Gesetz ein gesetzliches Widerrufsrecht. Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden. Über das Widerrufsrecht belehrt Ingrid-Bänder Aktuell wie folgt:

Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer  Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Ingrid-Bänder Aktuell Inh. Christian Gottschalk Bussardweg 10 58675 Hemer Email: info@ingrid-baender.de Fax: 0 23 72 – 50 19 06 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung

Unverbindliche Rücksendungsempfehlungen:
Ohne dass der Kunde hierzu verpflichtet wäre, empfiehlt Ingrid Bänder für die Ausübung des oben stehenden Widerrufsrechts die Rücksendung als Paket, da nur so über die Sendungsnummer eventuelle Fehllieferungen recherchiert werden können.

§ 8 Sachmangelhaftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts sind Ingrid-Bänder unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Ware mitzuteilen und berechtigen nicht zur Rücksendung ohne unsere ausdrückliche Zustimmung. Mängel eines Teils der Lieferung berechtigt nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung.

(2) Die Gewährleistung bei berechtigten Reklamationen erfolgt nach der Wahl von Ingrid-Bänder durch Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Preisminderung.
(3) Die hier genannten Ansprüche bestehen nicht, wenn der aufgetretene Schaden in ursächlichem Zusammenhang damit steht, dass die Ware unsachgemäss behandelt, oder das Produkt ganz oder teilweise in einer vom Hersteller oder uns nicht genehmigten Art verändert worden ist.

§ 9 Haftungsbeschränkung
1.1 Für Personenschäden sowie für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz haftet Ingrid-Bänder im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
1.2 Für sonstige Schäden haftet Ingrid-Bänder im Übrigen nur, soweit ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Darüber hinaus haftet Ingrid-Bänder auch in Fällen leichter Fahrlässigkeit bei expliziter Übernahme einer Garantie und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung der Kunde in besonderem Masse vertrauen darf.
1.3 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie grober Fahrlässigkeit solcher Erfüllungsgehilfen, die keine leitenden Angestellten sind, haftet Ingrid-Bänder nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens.
1.4 Im Übrigen besteht keine Haftung der Ingrid-Bänder für Fälle leichter Fahrlässigkeit, egal aus welchem Rechtsgrund.
1.5 Eine Haftung für Folgeschäden wie z.B. entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und sonstige mittelbare Schäden ist ausgeschlossen, es sei denn dass hierdurch der Vertragszweck gefährdet ist.
1.6 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen wirken auch zugunsten der Mitarbeiter der Ingrid-Bänder.

§ 10 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass Ingrid-Bänder die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist Ingrid-Bänder die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 11 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Lieferung erfolgt unter Eigentumsvorbehalt gemäss § 455 BGB.
(2) Die Ware bleibt bis zur Erfüllung sämtlicher gegen den Abnehmer bestehenden Forderungen, mögen sie aus früheren oder späteren Lieferungen resultieren, Eigentum der Ingrid-Bänder. Auf Verlangen gibt Ingrid-Bänder den übersteigenden Teil dieser Sicherheiten frei, sobald der Sicherungswert der Waren 110% erreicht hat.

§ 12 Datenschutz
Ingrid-Bänder wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten.

§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss der UN Convention für den internationalen Warenverkehr (CISG).
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Ingrid-Bänder und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
(3) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Teile Hemer.

Versionsnummer der AGB: 1604, Stand: April 2012